Systemrelevanz zu Coronazeiten

Der Begriff der Systemrelevanz ist mir das erste Mal während der Finanzkrise 2007/2008 begegnet. Dort wurde er für Finanzinstitute (zumeist Banken) verwendet, die für das Finanzsystem oder Infrastrukturteile des Finanzsystems so bedeutsam waren, dass ein Zusammenbruch dieses Finanzinstituts einen (Teil-)Zusammenbruch des Finanzsystems als quasi Domino-Effekt zur Folge hätte. Dies war die Rechtfertigung für viele und verschiedene Rettungsaktionen des Staates.

Die Definition aus Wikipedia trifft es für mich daher sehr gut:

>>Bei Kreditinstituten hat sich seit der Finanzkrise ab 2007 für die Rettung von angeschlagenen Kreditinstituten der Ausdruck „systemrelevant“, „systemtragend“ oder „systemisch“[7] herausgebildet. Das rettenswerte Institut (oder eine Institutsgruppe) eines Staates spielt wegen der Größe oder der Bedeutung eine besondere Rolle im Rahmen des Kreditwesens und darf deshalb bei etwaigen Staatshilfen als erstes mit einer Staatshilfe rechnen. Was systemrelevant konkret bedeutet, ist aufsichtsrechtlich für Deutschland definiert.[8] Systemrelevant sind danach Institute, deren Bestandsgefährdung aufgrund ihrer Größe, der Intensität ihrer Interbankenbeziehungen und ihrer engen Verflechtung mit dem Ausland erhebliche negative Folgeeffekte bei anderen Kreditinstituten auslösen und zu einer Instabilität des Finanzsystems führen könnte. Die Einstufung als systemrelevantes Institut erfolgt einvernehmlich zwischen BaFin und Bundesbank. Der Begriff „systemrelevant“ ist mithin inhaltlich ein Synonym für die Finanzdoktrin too big to fail.<<

Jetzt gibt es in der aktuellen Corona-Krise auch systemrelevante Berufe und systemrelevante Geschäfte und hier beginnt bereits die Verschiebung des Begriffes.

Es ist jetzt gemeint, dass normal weitergearbeitet werden darf (oder muss) bzw. geöffnet bleiben darf (oder werden muss). Die staatliche Zuwendung („Corona-Hilfe“) ist nicht an die Systemrelevanz gekoppelt, sondern an geordnete wirtschaftliche Verhältnisse (Kredit der KfW) oder an Bedürftigkeit (Liquiditätsengpass für Zuschuss) bei kleineren und mittleren Unternehmen.

An den Status der Systemrelevanz ist jedoch auch der Anspruch auf Notbetreuung der eigenen Kinder gekoppelt. Jetzt werden sukzessive weitere Berufe aufgenommen, um die Funktionsfähigkeit des Gesellschaftssystem zu verbessern und bisher ertragene Einschränkungen abzuschwächen – und dafür muss die Möglichkeit der Kinderbetreuung erweitert werden.

Die Liste der systemrelevanten Berufe wächst“ oder „XYZ jetzt auch systemrelevant

Wir haben jetzt über vier Wochen das bundesweite Kontaktverbot, also den Lockdown im engeren Sinne. Ein Beruf der vier Wochen nicht ausgeübt werden durfte bzw. ein Geschäft das vier Wochen nicht geöffnet haben durfte kann nicht systemrelevant sein. Egal wie sehr ich das Angebot als Kunde vermisst habe, egal um wieviel das Leben mit schöner ist als ohne — es hat vier Wochen ohne funktioniert.

Ich finde bei vielen Berufen und Geschäften gut und richtig, dass eine vorsichtige Normalität ins Visir genommen wird. Selbstverständlich gibt es bestimmte Konstellationen, die einen vorrangigen Anspruch auf eine Kinderbetreuung bekommen sollten – auch und gerade jenseits der Systemrelevanz.

Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Politik den Begriff „Vorangige Berufsgruppe“ scheut, um Diskussionen um Wertschätzung für Berufe und zwei-Klassen-Gesellschaft zu vermeiden – was natürlich quatsch ist, aber solche politischen Manöver sind nicht völlig aus der Welt. Andersherum macht eine Erhöhung zur Systemrelevanz es nicht besser, sondern ist der Versuch einen politischen Diskurs zu unterdrücken und ist gleichzeitig in meinen Augen eine zunehmende Entwertung der „echten“ systemrelevanten Berufe.

Wahrscheinlich darf sich jede Krankenschwester schon mal daran gewöhnen, dass in vier Wochen niemand mehr klatscht und von einer Prämie für das Krankenhauspersonal will wohl spätestens dann auch niemand mehr etwas wissen…

Veröffentlicht von Thies Lesch, LL.M.

Thies Lesch (Baujahr 1972) studierte, nach Bankausbildung und Weiterbildung zum Handelsfachwirt, Betriebswirtschaft an der Fernuniversität in Hagen und schloss mit den Vertiefungen Bankbetriebslehre und Wirtschaftsinformatik als Diplom-Kaufmann ab. Mit einigen Jahren Abstand folgte in 2016 der Master of Laws in Wirtschaftsrecht an der Hamburger Fernhochschule HFH mit den Vertiefungsschwerpunkten Arbeitsrecht, Mediation und – als Abschlussthema – Kreditrecht. Die Masterarbeit „Negative Zinsen und das Kreditgeschäft: Rechtliche Herausforderungen für Banken in Deutschland“ wurde vom SpringerGabler-Verlag in das BestMasters-Programm aufgenommen und erschien im Januar 2017 als Fachbuch. Die über 25 Jahre Berufserfahrung erstrecken sich in verschiedenen Rollen und (Führungs-)Funktionen weitgehend auf das Firmenkunden(kredit)geschäft und nationale wie internationale Spezial-/Projektfinanzierungen. Thies Lesch ist ein ausgewiesener Experte in Vertriebsmanagement und Vertriebssteuerung mit ausgeprägter strategischer Kompetenz und hohen Change-Management-Skills. Sein Interesse gilt der Systematisierung im Vertrieb, der potenzialorientierten Marktbearbeitung und der Zukunftsfähigkeit des Produktangebotes von Banken und Sparkassen.

Ein Kommentar zu “Systemrelevanz zu Coronazeiten

  1. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft ist quasi jeder systemrelevant. Und wir sollten daraus Konsquenzen ziehen. Bsonders die bisher schlechten Berufe scheinen eben doch für die Gesellschaft eine hohe Bedeutung zu besitzen. Wenn sie trotzdem so wichtig für uns sind, dann sollten wir darüber beachten, dass Bezahlung auch immer eine Frage der Wertschätzung ist. Spätestens dann sollte uns klar werden, dass unser jetziges System extrem ungerecht ist und das wir dagegen etwas tun müssen.
    https://uberlaufer.wordpress.com/2020/04/17/geht-ein-systemrelevanter-zum-anderen-systemrelevanten/

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